Die autobill.at-Plattform bietet eine Software-as-a-Service-Lösung (im Folgenden „Autobill“), die es Nutzern ermöglicht, Buchungen und Abrechnungen im Bereich Carsharing zu verwalten. Mit der Nutzung der Plattform erklären sich die Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden.
Autobill stellt folgende Leistungen zur Verfügung:
Die genauen Leistungsmerkmale und -umfänge sind auf der Website von autobill.at beschrieben.
3.1 Für die Nutzung von Autobill ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer versichert, dass alle von ihm im Rahmen der Registrierung übermittelten Daten vollständig und inhaltlich richtig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Adress- und Kontaktdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und etwaige Änderungen unverzüglich im Benutzerkonto vorzunehmen.
3.3 Der Nutzer erhält nach Maßgabe des Vertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Vertrages begrenzte Recht zur Nutzung der abonnierten Dienste für sich und für die vertraglich festgelegten berechtigten Nutzer zu eigenen Zwecken des Nutzers.
4.1 Der Vertrag über die Nutzung von Autobill kommt mit der Registrierung und der Bestätigung durch autobill.at zustande.
4.2 Der Nutzer kann die Dienste von Autobill für 30 Tage im Rahmen einer Testphase kostenfrei nutzen. Die vergütungsfreie Testphase darf nur einmalig wahrgenommen werden. Nach Ablauf der Testphase kann sich der Nutzer für einen kostenpflichtigen Vertrag entscheiden.
4.3 Während der Testphase steht dem Nutzer bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs, jedenfalls bis zur Bestätigung seiner E-Mail-Adresse, ggf. nur ein begrenzter Leistungsumfang der Dienste zur Verfügung.
4.4 Die Testphase endet automatisch mit Ablauf des 30. Tages ab ihrem Beginn, ohne dass es hierfür einer Kündigung bedarf. Endet die Testphase, ohne dass der Nutzer mit autobill.at einen kostenpflichtigen Abonnement-Vertrag geschlossen hat, wird sein Zugang bis zum Abschluss eines solchen gesperrt.
5.1 Der Nutzer darf die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB verwenden.
5.2 Es ist dem Nutzer untersagt, Sicherheitsvorkehrungen der Plattform zu umgehen oder Dritten Zugang zu seinem Benutzerkonto zu gewähren.
5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Benutzerkonto geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Erhält der Nutzer Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten, hat er dies unverzüglich gegenüber autobill.at anzuzeigen.
6.1 Die Nutzung von Autobill ist kostenpflichtig. Die aktuellen Preise und Zahlungsbedingungen sind auf der Website von autobill.at einsehbar.
6.2 Die Abrechnung erfolgt bis zu 6 Monate im Nachhinein. Es werden nur Autos abgerechnet, die zumindest eine Fahrt pro Monat gemacht haben.
6.3 Bei Zahlungsverzug ist autobill.at berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren, bis die ausstehenden Beträge beglichen sind.
7.1 Autobill bleibt das Recht vorbehalten, Funktionen zu erweitern, zu verändern oder einzuschränken, soweit dies dem technischen Fortschritt dient, notwendig ist, um Missbrauch zu verhindern, oder autobill.at aufgrund gesetzlicher Vorschriften dazu verpflichtet ist. Wird durch die Änderung des Funktionsumfangs die vertragsgemäße Nutzung des Dienstes durch den Nutzer nicht nur unwesentlich beeinträchtigt, hat dieser ein Recht zur Änderung des Tarifs bzw. Kündigung.
7.2 Autobill ist darum bemüht, die Dienste mit einer Verfügbarkeit von 99 % pro Kalenderjahr bereitzustellen. Hiervon ausgenommen sind: